von Horst Bruns

Ich war 25 Jahre lang aktives Mitglied der SPD (in NRW und Bayern). In der SPD war ich u.a. Ortsvereinsvorsitzender und Vorstandsmitglied für Wahlen und Wahlkämpfe, Presse- und Öffentlichkeitsarbeit auf Orts- und Unterbezirksebene, jeweils von den Mitgliedern explizit für diese Funktionen gewählt.

Jetzt werdet Ihr vielleicht fragen, was das soll: Erst den Sozialismus der LINKEn in der Überschrift mit einem Fragezeichen versehen und dann mit der SPD anfangen. Nun, die SPD hatte einmal - das ist allerdings schon etliche Jahre her - den „Demokratischen Sozialismus“ auf ihre Fahnen geschrieben. Unter anderem deshalb war ich in die SPD eingetreten, war, bin und bleibe ich ein 68er und hatte mich auf den „langen Marsch durch die Institutionen“ begeben.

1994 bin ich wieder ausgetreten, weil diese Partei im Bundestag den ersten (Blauhelm-) Einsätzen der Bundeswehr im Ausland zugestimmt hatte. Eine solche Entwicklung konnte und wollte ich als Pazifist und Kriegsdienstverweigerer nicht mittragen. Daß sich die SPD im weiteren Verlauf zu einer Partei entwickelt hat, für die Krieg etwas beinahe Selbstverständliches geworden ist, hat sich in den vergangenen Jahren mehr als deutlich gezeigt.

Der damalige Vorsitzende der „Sozialdemokraten“ hieß Rudolf Scharping. Ihr wißt schon, dieser Radfahrer, der so gerne mit der adeligen Damen plantschte, mit der er jetzt verheiratet ist.

Hintergrund für meine Entscheidung, die SPD zu verlassen, war der schiere Opportunismus, der sich auch in anderen Politikfeldern zeigte. In meinen Augen ging es - und geht es immer noch - dieser Partei nur noch um Machterhalt und Regierungsbeteiligungen - um jeden Preis. Letztlich war und ist dies Verrat dieser „Volks“partei nicht nur an den eigenen Mitgliedern, sondern an der gesamten Bevölkerung. In der SPD ist der demokratische Sozialismus längst zur Demokratur des Kapitals verkommen, die ihren vorläufigen Höhepunkt mit einem Bundeskanzler Schröder, seiner Agenda Zwanzig-Zehn und deren unerträglichen Auswüchsen fand.

Nach zehn Jahren bewußter politischer Abstinenz - ich hatte nur die Wahl zwischen Pest und Cholera - schien mir endlich wieder eine politische Kraft entstanden zu sein, die sich der Sorgen und Nöte des „einfachen“ Volkes annahm, die WASG. Ich bin ihr beigetreten und auf diese Weise Mitglied der LINKEn geworden.

In der WASG und der LINKEn bin ich von Anfang an - mit einer gesundheitlich bedingten Unterbrechung von zwei Jahren - aktiv tätig gewesen, vor allem in Wahlkämpfen, die in meiner jetzigen Heimatstadt jeweils zu Ergebnissen weit über dem Landesdurchschnitt geführt haben. Bei der vergangenen Bundestagswahl hat es in dieser Stadt allerdings gerade noch zum Landesdurchschnitt gereicht. Auf die Gründe dafür gehe ich an dieser Stelle nicht ein. Nur soviel: Ich habe mich aus der Arbeit für meinen Kreisverband der LINKEn vollständig zurückgezogen, weil ich hier sinnvolle und zielführende Arbeit zur Zeit für nicht möglich halte. Gleiches gilt für meine Engagements auf Landesebene.

Was mir bei der LINKEn besonders in den letzten Wochen seit Beginn der nahezu wahlkampflosen Jahre auffällt, ist, daß auch bei uns der Opportunismus weit vor den „eigentlichen“ Zielen linker Politik zu rangieren scheint, und zwar auf vielfältige Weise. Und dies sowohl auf regionaler als auch auf Landes- und Bundesebene.

In Brandenburg: Koalition mit der SPD - um jeden Preis. In Thüringen: Streben nach einer Koalition mit der SPD in kläglicher Kompromißbereitschaft - um jeden Preis. Im Saarland: Streben nach einer Koalition mit SPD und Grünen - um jeden Preis. In Sachsen-Anhalt: Elke Reinke, sozialistische Kämpferin und Hartz-IV-Betrogene, wird von den dortigen „GenossINNen“ ins politische Abseits katapultiert und kommt nicht mehr in den Bundestag - um jeden Preis. Soweit einiges zur Bundesebene.

In Bayern (und nicht nur hier): Jede(r) kämpft gegen jede(n), bis hinunter zur Kreis- und Ortsebene, oft genug unentwirrbar miteinander vermischt.

Was mir besonders aufgefallen ist: Persönliche, oft rein psychisch motivierte Macht- und Führungsansprüche stehen im Vordergrund. Worte wie „Sozialismus“ und „Solidarität“ werden in aller Munde geführt, aber in den wenigsten Fällen gelebt. „Hartz IV muß weg!“ hat sich jede(r) auf die Fahne geschrieben. Doch nur wenige setzen ihre Kraft wirklich dafür ein. Wer in anderen Parteien (SPD, aber auch CSU) nichts werden konnte, glaubt, bei der LINKEn größere Chancen zu haben, seine/ihre Ichdefizite aufmöbeln zu können, denn in der LINKEn gibt es ja, bei den relativ wenigen Mitgliedern in den „alten“ Bundesländern, die besseren Möglichkeiten, ein Mandat (und mithin Diäten) zu ergattern. Der Kapitalismus feiert fröhliche Urständ.

In vielen Orts- und Kreisverbänden wird Politik von Amateuren und blutigen Anfängern gespielt. Erfahrene und zielorientierte (Sozialismus vorantreiben!) GenossINNen werden aufs Abstellgleis geschoben, weil sie nicht nur gegen den Kapitalismus wettern und zum Sozialismus schöne Worte finden, sondern auch etwas für diese Ziele tun wollen. Parteiinterne Differenzen werden über die (schwarze) Presse breit angelegt in die Öffentlichkeit getragen. Politische Meinungsverschiedenheiten werden über staatliche Institutionen, die der LINKEn alles andere als wohlgesonnen sind, ausgetragen (Strafanzeigen wegen Beleidigung usw.)

Die Namen der beiden Ursprungsparteien „Partei des Demokratischen Sozialismus (PDS)“ und „Wahlalternative Arbeit und Soziale Gerechtigkeit (WASG)“ sind zur Farce verkommen. Denn wer für Sozialismus und soziale Gerechtigkeit eintritt, kämpft nicht gegen die eigenen GenossINNen, sondern gegen die paar wenigen Gierlappen, die sich nach wie vor und immer dreister ganze Staaten und Völker unter die Nägel reißen, um ihre unersättliche Sucht nach mehr und noch mehr und noch mehr stillen zu können.

Nicht vermeintlichem Fehlverhalten der eigenen GenossINNen hat der überwiegende Teil unserer Lebensenergien zu gelten, sondern wir haben die Geldgeier und Kriegsgewinnler ins Visier zu nehmen, die sich am Aas der millionenfach Verhungerten dieser Welt gütlich tun und die kräftig dabei sind, auch noch den Menschen in den „zivilisierten“ Ländern den letzten Tropfen verbrackten Blutes aus den Adern zu saugen.

Der Weg zum Sozialismus ist kein Sonntagsspaziergang durch „blühende Landschaften“. Dieser Weg ist knüppelhart und mit Massen von Stolperfallen übersät. Dieser Weg erfordert Mut und Opfer, persönliche Opfer. Da wird nicht gefragt, ob denn unsere Leithammel uns auch Geld geben werden, damit wir Revolution machen können. Danach haben die französischen Bürger beim Sturm auf die Bastille auch nicht gefragt. Sie haben ihrer Wut auf die Schönlinge und Hofschranzen freien Lauf gelassen und nicht danach geschielt, ob sie denn auch ordentlich dafür entschädigt oder gar bezahlt werden. Ja, sie haben auch ihre körperliche Unversehrtheit und ihr Leben riskiert.

Aber bei der deutschen LINKEn wird geredet und geredet und diskutiert und diskutiert, Papierchen für Papierchen, eine Grundsatzerklärung nach der anderen, Manifest, Manifester, am Manifestesten. Doch das ist nicht der Weg zum Sozialismus. Das ist ehernes Verharren in Rabulistik um ihrer selbst willen. Davon ist aber noch kein Mensch satt geworden, weder körperlich noch geistig-seelisch.

Ich fürchte, daß die Bevölkerung, vor allem aber die Millionen unter sehr prekären Verhältnissen lebenden Menschen, recht bald spüren werden, daß viele „Forderungen“ der LINKEn nichts weiter als Lippenbekenntnisse sind und - Strohfeuer. In meinen Augen ist DIE LINKE auf dem besten, nein, schlechten Weg, eine ebenso etablierte Partei zu werden, wie all die anderen, die völlig am Volk vorbei nur ihre ureigensten Interessen verfolgen.

Letztlich frage ich mich, wie lange ich es in dieser Partei noch aushalten werde. Oder ob es nicht sinnvollere - und zwar außerparlamentarische - Wege zu beschreiten gilt, die uns einem gelebten Sozialismus Schritt für Schritt näher bringen, auch wenn dies noch Jahre und Jahrzehnte dauern und viel Schweiß und Tränen und Blut kosten wird.

Letztlich haben wir doch nur Angst vor dem, was da neu sein wird, weil wir es noch nicht kennen und einschätzen können. Also bleiben wir doch lieber auf den bekannten, wenn auch immer mühsamer werdenden Märschen in den Hamsterrädern. Aber mal ehrlich: Wann seid ihr das endlich leid? Wann ist der Zeitpunkt gekommen, wo ein Tropfen genügt, das Faß zum Überlaufen zu bringen? Seid Ihr denn überhaupt nicht neugierig? Gierig auf etwas vollkommen Neues, das Euch endlich einmal guttut?


VON: HORST BRUNS

Quelle: scharf-links.de